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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Zuletzt aktualisiert: 6. August 2026

1. Für wen diese Bedingungen gelten

Diese Bedingungen gelten für jeden Vertrag zwischen der STE PredOpt SUARL („PredOpt“, „wir“) und ihren Kunden („Sie“) über Softwareentwicklung, Integration und Beratung. Wir kontrahieren ausschließlich mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts und mit öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Mit Verbrauchern schließen wir keine Verträge; nichts auf dieser Website richtet sich an Verbraucher. Bitte bestellen Sie nicht als Privatperson. Ihre eigenen Geschäftsbedingungen gelten nicht, auch wenn wir ihnen nicht widersprechen und den Vertrag in Kenntnis von ihnen ausführen. Sie gelten nur, soweit wir ihnen schriftlich zugestimmt haben.

2. Was wir leisten

Wir entwickeln, integrieren und betreiben Software und beraten zu operativen Prozessen. Was im Einzelfall geschuldet ist, ergibt sich aus dem von Ihnen angenommenen Angebot — aus dessen Leistungsbeschreibung, Liefergegenständen und Terminen — und nicht aus Angaben auf dieser Website. Leistungsbeschreibungen auf dieser Website, in der Betriebsdiagnose und in daraus erzeugten Berichten sind illustrativ. Sie sind keine Zusicherung eines bestimmten Ergebnisses und werden nur Vertragsbestandteil, soweit das Angebot dies ausdrücklich vorsieht.

3. Wie ein Vertrag zustande kommt

Unsere Angebote sind bis zur Annahme freibleibend. Ein Vertrag kommt zustande, wenn Sie ein Angebot in Textform oder über den Annahme-Link im übersandten Angebot annehmen oder wenn wir auf Ihren Wunsch mit der Ausführung beginnen. Das angenommene Angebot bildet zusammen mit diesen Bedingungen die gesamte Vereinbarung. Bei Widersprüchen geht das Angebot vor. Wer die Annahme erklärt, sichert zu, zur Vertretung des im Angebot genannten Unternehmens berechtigt zu sein.

4. Ihre Mitwirkung

Die Leistungserbringung hängt von Ihnen ab. Sie stellen uns rechtzeitig und unentgeltlich die erforderlichen Informationen, Daten, Testmaterialien, Systemzugänge, Ansprechpartner und Entscheidungen bereit und halten einen fachkundigen Ansprechpartner für Rückfragen verfügbar. Von Ihnen beigestellte Inhalte müssen rechtmäßig und frei von Rechten Dritter sein, die einer projektbezogenen Nutzung entgegenstehen. Für die Sicherung Ihrer Daten vor Eingriffen in ein Produktivsystem sind Sie verantwortlich. Verzögert sich unsere Leistung, weil eine angeforderte Mitwirkung ausbleibt, verschieben sich vereinbarte Termine um die Dauer der Verzögerung zuzüglich einer angemessenen Wiederanlaufzeit. Wartezeiten können wir zu unseren üblichen Sätzen berechnen.

5. Lieferung und Abnahme

Termine sind unverbindlich, sofern das Angebot sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Teillieferungen sind zulässig, soweit das Angebot sie vorsieht. Handelt es sich um ein abgrenzbares Werk, prüfen Sie es innerhalb von vierzehn Tagen nach Übergabe und erklären entweder die Abnahme oder rügen die Mängel in Textform. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Rückmeldung oder nehmen Sie das Werk produktiv in Betrieb, gilt es als abgenommen. Unerhebliche Mängel, die die Nutzung nicht wesentlich beeinträchtigen, berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

6. Preise, Rechnungen und Zahlung

Preise verstehen sich netto in der im Angebot genannten Währung, zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer oder sonstiger anwendbarer Steuern zum am Rechnungsdatum gültigen Satz. Soweit das Angebot nichts anderes bestimmt, sind Rechnungen innerhalb von vierzehn Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Leistungen nach Aufwand rechnen wir monatlich nachträglich ab, Festpreisleistungen nach den im Angebot vereinbarten Meilensteinen. Bei Zahlungsverzug können wir Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe für Rechtsgeschäfte zwischen Unternehmern verlangen und nach vorheriger Ankündigung weitere Arbeiten einstellen. Bankgebühren und Währungsumrechnungskosten auf Ihrer Seite tragen Sie. Vorab vereinbarte Auslagen — Reisen, Lizenzen Dritter, in Ihrem Namen beschafftes Hosting — werden zu Selbstkosten weiterberechnet.

7. Rechte an den Arbeitsergebnissen

Mit vollständiger Zahlung der auf das jeweilige Arbeitsergebnis entfallenden Vergütung erhalten Sie ein zeitlich unbefristetes, nicht ausschließliches und übertragbares Recht, dieses Ergebnis für Ihre eigenen Geschäftszwecke zu nutzen, zu bearbeiten und bearbeiten zu lassen — räumlich wie im Angebot bestimmt, andernfalls weltweit. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben alle Rechte bei uns; bis dahin dürfen Sie das Ergebnis nur zu Evaluierungszwecken nutzen. An allem, was wir mitgebracht oder unabhängig entwickelt haben — unsere Werkzeuge, Bibliotheken, Frameworks, Vorlagen und unser allgemeines Know-how — behalten wir sämtliche Rechte. Kein Vertrag hindert uns daran, die eingesetzten Fähigkeiten, Methoden und generischen Komponenten für andere Kunden wiederzuverwenden. Enthält ein Arbeitsergebnis solche Bestandteile, erhalten Sie daran ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht als Teil dieses Ergebnisses. Komponenten Dritter und Open-Source-Bestandteile werden zu ihren eigenen Lizenzbedingungen überlassen; wir weisen sie auf Anfrage aus.

8. Vertraulichkeit

Jede Partei behandelt die vertraulichen Informationen der anderen vertraulich, verwendet sie nur für den Vertrag und gibt sie nur an Personen weiter, die sie benötigen und einer vergleichbaren Pflicht unterliegen. Diese Pflicht besteht drei Jahre über das Vertragsende hinaus fort. Sie gilt nicht für Informationen, die ohne Pflichtverletzung öffentlich sind, die der empfangenden Partei bereits bekannt waren, die sie unabhängig entwickelt hat oder die sie aufgrund Gesetzes oder behördlicher Anordnung offenlegen muss — in diesem Fall informiert sie die andere Partei vorab, soweit rechtlich zulässig. Wir dürfen Sie als Kunden benennen und das Projekt allgemein beschreiben. Alles Konkretere — Zahlen, Screenshots, Ihr Logo — bedarf Ihrer Zustimmung in Textform, die Sie für die Zukunft jederzeit widerrufen können.

9. Datenschutz

Jede Partei ist für die Einhaltung des für sie geltenden Datenschutzrechts selbst verantwortlich. Wie wir über diese Website erhobene Daten behandeln, beschreibt unsere Datenschutzerklärung. Soweit wir zur Vertragserfüllung personenbezogene Daten in Ihrem Auftrag verarbeiten, schließen wir vor Beginn dieser Verarbeitung einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO mit Ihnen. Sind Übermittlungen in Drittländer betroffen, regelt dieser Vertrag das Transferinstrument. Wir verwenden Ihre Produktivdaten zu keinem anderen Zweck als der Vertragserfüllung und nutzen sie nicht zum Training von Modellen.

10. Mängel

Wir gewährleisten, dass die Leistung der Spezifikation des Angebots im Wesentlichen entspricht. Ist das nicht der Fall, zeigen Sie uns dies in Textform so detailliert an, dass wir den Fehler nachvollziehen können; wir beseitigen ihn oder erbringen die Leistung innerhalb angemessener Frist neu. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie die Vergütung mindern oder — bei einem erheblichen Mangel — vom betroffenen Vertragsteil zurücktreten. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate ab Abnahme. Sie erfasst keine Mängel, die auf von Ihnen oder Dritten ohne unsere Zustimmung vorgenommenen Änderungen, auf einem Einsatz außerhalb der spezifizierten Umgebung oder auf fehlerhaftem beigestelltem Material beruhen. Eine Zusicherung, dass Software ununterbrochen oder fehlerfrei läuft, geben wir nicht. Software dieser Komplexität tut das nirgends.

11. Haftung

Wir haften unbeschränkt für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, nach zwingend anwendbarem Produkthaftungsrecht sowie im Umfang einer von uns übernommenen Garantie. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie vertrauen durften, und dann begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Diese Haftung ist je Vertrag auf die in den zwölf Monaten vor dem Schadensereignis darunter gezahlte Vergütung begrenzt. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Datenverlust haften wir nicht, außer der Datenverlust wäre durch die Ihnen obliegende Datensicherung vermieden worden. Eine Änderung der Beweislast zu Ihren Ungunsten ist mit diesen Regelungen nicht verbunden. Sie gelten ebenso zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und Subunternehmer.

12. Laufzeit und Beendigung

Ein Projektvertrag endet mit Lieferung und Abnahme. Dauerleistungen laufen für die im Angebot genannte Laufzeit und verlängern sich, sofern dort nichts anderes bestimmt ist, jeweils um denselben Zeitraum, sofern nicht eine Partei einen Monat vor Ablauf kündigt. Beide Parteien können aus wichtigem Grund fristlos kündigen, insbesondere bei einer erheblichen Pflichtverletzung, die nach schriftlicher Abmahnung nicht innerhalb angemessener Frist abgestellt wird, oder bei Insolvenz der anderen Partei. Kündigungen bedürfen der Textform; E-Mail genügt. Bei Beendigung vergüten Sie die bis dahin erbrachten Leistungen. Wir übergeben den Arbeitsstand und unterstützen Sie auf Wunsch und gegen Vergütung bei der Migration.

13. Änderungen dieser Bedingungen

Wir können diese Bedingungen für künftige Verträge ändern. Maßgeblich ist die bei Annahme des Angebots hier veröffentlichte Fassung; abgelöste Fassungen archivieren wir. Änderungen wirken nie rückwirkend auf bereits geschlossene Verträge.

14. Rechtswahl und Gerichtsstand

Diese Bedingungen und alle darauf beruhenden Verträge unterliegen dem Recht der Republik Tunesien unter Ausschluss seiner Kollisionsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Ariana, Tunesien, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Wir bleiben berechtigt, Sie an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Zwingende Vorschriften des Rechts Ihres Sitzstaates, die unabhängig von der hier getroffenen Rechtswahl gelten, bleiben unberührt.

15. Wenn ein Teil unwirksam ist

Ist oder wird eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam, bleibt der übrige Inhalt wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die wirksame Regelung, die ihrem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für Regelungslücken.

Ihr Vertragspartner

STE PredOpt SUARL 58 Avenue d'Afrique, El Menzeh 5, 2091 Ariana, Tunesien Matricule Fiscal: 1846981/F Geschäftsführer: Ahmed Ben Hadj Yahia contact@predoptai.com